Richterspruch Moorburg-Genehmigung bricht EU-Umweltrecht

Unternehmen26.04.2017 16:46vonGerwin Klinger
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Das Kohlekraftwerk Moorburg und das EU-Umweltrecht passen nicht zusammen, sagt der EuGH. (Foto: Vattenfall)
Das Kohlekraftwerk Moorburg und das EU-Umweltrecht passen nicht zusammen, sagt der EuGH. (Foto: Vattenfall)

Luxemburg/Hamburg (energate) - Die Stadt Hamburg hat bei der Baugenehmigung für das Kohlekraftwerk Moorburg gegen das EU-Umweltrecht verstoßen. Das stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil fest, mit dem er im Wesentlichen einer Klage der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland folgt. Die EU-Kommission hatte geklagt, weil die Hamburger Genehmigungsbehörde ihrer Überzeugung nach das Umwelt- und Naturrecht der EU, insbesondere die Habitat-Richtlinie (Natura 2000) nicht eingehalten hatte (energate berichtete). …

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