"Elektromobilisten" im Bundestag formieren sich

Berlin (energate) - Im Bundestag hat sich eine fraktionsübergreifende Gruppe Abgeordneter zur Förderung der Elektromobilität gegründet. Auf ihrer ersten Sitzung am Abend des 18. Mai haben die Abgeordneten Hemmnisse sowie mögliche Lösungen für die noch immer stotternde Elektromobilität diskutiert, bestätigte ein Sprecher von Oliver Krischer, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag. Die "Elektromobilisten" wollen praktische Erfahrungen austauschen und gemeinsam die E-Mobilität in Deutschland fördern. Auch eine daraus resultierende interfraktionelle Gesetzesinitiative sei möglich. Allerdings wohl nicht mehr in den verbleibenden drei Sitzungswochen.

Hauptinitiatoren der neuen Bundestags-Gruppe sind neben Oliver Krischer bisher Helge Braun (CDU), Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Ulrich Kelber (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär und Katja Keul (Grüne), Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion. Sie alle fahren (teil-)elektrische Autos. Von den Linken habe sich zunächst noch niemand gefunden. Zur konstituierenden Sitzung selbst hätten mehr als 20 Anmeldungen von Bundestagsabgeordneten vorgelegen. Nach einem erfolgreichen Auftakt werde sich die Gruppe künftig regelmäßig treffen und auf die Gesetzgebung einwirken, erläuterte Krischers Sprecher. Krischer selbst begründet sein Engagement damit, dass Elektromobilität wichtig zum Erhalt von Industriearbeitsplätzen, zum Klimaschutz und für die Verkehrswende sei. Allerdings setze sich die Technologie nur langsam durch. Mit der neuen Plattform wollen die Initiatoren das ändern.

Die Initiative hat sich just in der Woche gebildet, in der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals das offizielle Ziel von einer Mio. E-Autos bis 2020 in Frage gestellt hat. "So wie es im Augenblick aussieht, werden wir dieses Ziel nicht erreichen", sagte Merkel auf einem Kongress der Unionsfraktion. Die Kanzlerin hofft allenfalls noch auf eine explosive Entwicklung -  "wie beim Smartphone" (energate berichtete). /dz