Bafa zieht Kaufprämie für Tesla zurück

Eschborn/Düsseldorf (energate) - Das Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle (Bafa) ruft die staatliche Kaufprämie für das Elektroauto "Model S" des Herstellers Tesla nachträglich zurück. Kunden, die ihren Tesla vor dem 6. März erworben haben, könnten nicht von der Kaufprämie profitieren, teilte die Behörde mit. Das Bafa will den Umweltbonus in diesen Fällen zurückfordern. Erst ab dem 6. März sei zweifelsfrei nachgewiesen, dass das Basismodell des "Model S", das die Preisgrenze von 60.000 Euro unterschreitet, nicht nur bestellbar, sondern auch lieferbar war, begründet das Bafa den Stichtag. Betroffen von dem Rückruf der Fördergelder seien 800 Käufer, denen der Bonus bereits gewährt wurde, sowie weitere 250 Interessenten, deren Anträge die Behörde nun ablehnen werde. Die Betroffenen will das Bafa in den kommenden Wochen anschreiben. 
 

Ergebnislose Gespräche zwischen Bafa und Tesla

Hintergrund ist ein schon länger schwelender Streit zwischen dem Bafa und Tesla. Die Kaufprämie ist laut Förderrichtlinie daran gekoppelt, dass die Elektromodelle in ihrer Basisversion maximal 60.000 Euro kosten - und für den Preis auch tatsächlich am Markt verfügbar sind. Im Herbst hatte das Bafa daher das "Model S" von Tesla zwischenzeitlich von der Liste der förderfähigen Fahrzeuge gestrichen, da der Hersteller - nach Lesart des Bafa - das Basismodell nicht ausliefern konnte. Seitdem habe man versucht, eine einvernehmliche Lösung zu finden, heißt es vonseiten der Behörde. Die Gespräche mit Tesla seien aber ergebnislos verlaufen, daher erfolge nun die Rückabwicklung der Kaufprämie. 

Eine Sprecherin von Tesla Deutschland nannte das Vorgehen des Bafa auf Anfrage von energate "ungerechtfertigt" und gegenüber den Kunden "unfair". Kunden in Deutschland seien jederzeit in der Lage gewesen, das Basismodell zu bestellen, und der Preis habe sich unterhalb der erforderlichen Grenze bewegt. Man habe solche Fahrzeuge auch ausgeliefert. Tesla warf der Bundesregierung vor, die Preisgrenze nur deshalb eingezogen zu haben, um dem US-amerikanischen Hersteller den Zugang zu den Fördertöpfen zu verbauen. Der Branchenblog "Electrek" berichtet derweil, dass Tesla die Rückzahlung der Kaufprämie gegenüber den Kunden kompensieren wolle. /rb