EmoG Bund mit Defizit beim E-Mobilitätsgesetz

Politik18.03.2019 16:49vonDaniel Zugehör
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Laut Evaluation wenden nur 22 Prozent der Kommunen die gültigen Bevorrechtigungen für Elektroautos auch an. (Quelle: Ikea)
Laut Evaluation wenden nur 22 Prozent der Kommunen die gültigen Bevorrechtigungen für Elektroautos auch an. (Quelle: Ikea)

Berlin (energate) - Die Bundesregierung weist Versäumnisse bei der Förderung von Elektromobilität in Kommunen von sich. Im Raum steht der Vorwurf, das bereits 2015 verabschiedete Elektromobilitätsgesetz (EmoG) stiefmütterlich behandelt zu haben. Das legt eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion nahe. Trotz der jetzt erfolgten Regierungsantwort bleiben Fragen offen. So heißt es darin, dass der Bund die kommunalen Verbände bei der Erarbeitung des EmoG eingebunden und auf dessen Möglichkeiten hingewiesen habe - mit der Intention, dass die Verbände diese Informationen an die Kommunen weitergeben. …

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