Berlin (energate) - Das Bundeswirtschaftsministerium strebt bis Ende 2019 eine Einigung mit der EU-Kommission über den Bau von Batteriefabriken in Deutschland an. Insgesamt könnten laut Aussage einer Sprecherin drei Konsortien für die Zellfertigung entstehen. Die Bundesregierung will den Aufbau der Produktion mit bis zu einer Mrd. Euro unterstützen. "Wir müssen den Ehrgeiz haben, die besten Batterien der Welt in Deutschland und Europa zu bauen", hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am 24. Juni im "ZDF" betont. Insgesamt 37 Projekte haben sich im Wirtschaftsministerium für die Förderung beworben. Darunter sind Autobauer, Zulieferer und Hersteller von Batterien. Wirtschaftsminister Altmaier will die Anzahl der Projekte reduzieren und verhandelt laut verschiedenen Berichten mit den Unternehmen. Die Bildung der Konsortien nehme konkrete Formen an, bestätigte eine Ministeriumssprecherin auf Nachfrage von energate. Bereits fortgeschritten ist dabei die deutsch-französische Initiative von Opel, Peugeot und der Total-Tochter Saft (
energate berichtete). "Wir gehen davon aus, dass sich auch noch ein bis zwei weitere Konsortien zusammenfinden", betonte die Sprecherin.
Da es sich bei der geplanten Förderung um staatliche Beihilfen handelt, muss die EU-Kommission zustimmen. Die Bundesregierung will die Zellproduktion als wichtiges Vorhaben von gemeinsamen europäischen Interesse (IPCEI) einstufen lassen. Über diesen Weg wären Subventionen mit EU-Recht vereinbar. Das Wirtschaftsministerium führt dazu Gespräche mit der EU-Kommission (
energate berichtete). "Wir hoffen, bis Ende des Jahres hier Klarheit im Verfahren mit Brüssel zu haben", teilte die Ministeriumssprecherin nun mit. /kw
