Strategie
EU will klimaneutrale Industrie
Die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will den Klimaschutz mit massiven Investitionen anreizen. (Foto: European Union, 2019)
Brüssel (energate) - Die EU-Kommission will die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft stärken. Im Fokus stehen dabei auch Themen wie Wasserstoff und grüne Mobilität, wie aus einem Entwurf der EU-Industriestrategie hervorgeht, die energate vorliegt. Ziel sei es, eine wettbewerbsfähige, innovative und nachhaltige Industrie in Europa aufzubauen, heißt es in dem 15-seitigen Papier. Es ist der erste Aufschlag für die Industriestrategie, die die Kommission im März vorstellen will. Der Industriesektor soll demnach wesentlich dazu beitragen, dass Europa 2050 der erste klimaneutrale Kontinent wird. Das hatte die Kommission Ende 2019 im Green Deal formuliert (energate berichtete).
Die digitale und die grüne Transformation bedeuteten Chancen, aber auch große Herausforderungen, so die Kommission weiter. Der Umbau von Industriesektoren dauere 25 Jahre und müsse daher sofort beginnen. Auf dem Prüfstand stehen dabei etwa die Binnenmarktregeln. Diese müssten zeitgemäß sein und den technologischen Entwicklungen folgen, heißt es in dem Papier. Auch ein stärkerer Schutz vor unlauterem Wettbewerb aus Nicht-EU-Staaten wird angesprochen.
Die Verantwortung für Investitionen in Forschung und Innovationen weist das Papier den Unternehmen zu. Die EU und die Mitgliedsstaaten sollen diese durch die richtigen Rahmenbedingungen unterstützen. Handlungsbedarf sieht die Kommission beim Thema Dekarbonisierung der energieintensiven Industrie. Genannt werden etwa Förderprojekte für sauberen Stahl. Vorgesehen ist zudem eine Allianz der EU-Mitgliedsstaaten und der Industrie für sauberen Wasserstoff.
Als strategisches Thema nennt das Entwurfspapier zudem die grüne Mobilität. Hierzu will die Kommission eine separate Strategie vorlegen. Sie will zudem die Ladeinfrastruktur für Elektroautos ausbauen. Ziel sind eine Mio. öffentliche Ladepunkte. Bis 2024 sollen darüber hinaus jeder Hafen und Flughafen alternative Kraftstoffe einsetzen können. Verstärken will die Kommission auch ihre Aktivitäten beim Aufbau der europäischen Batteriezellproduktion, etwa über eine Überarbeitung der EU-Batterierichtlinie.
Neben der Industriestrategie will die EU-Kommission im laufenden Jahr eine Reihe von weiteren Vorschlägen machen, um den Green Deal zu untermauern. Das geht aus dem aktuellen Arbeitsprogramm der Behörde vor, das der Redaktion vorliegt. Bis Ende März 2020 soll es einen Entwurf für ein EU-Klimaschutzgesetz geben, welches das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 absichern soll. Vorgesehen ist auch ein EU-Klimapaket. Voranbringen wird die Kommission im laufenden Quartal auch die finanziellen Instrumente für den Green Deal, wie den Just Transition Fund. Später im Jahr soll es zudem eine "Strategy for smart sector integration" geben, auch die Strategien zur Anpassung an die Klimawandel stehen zur Überarbeitung an. /kw
Die digitale und die grüne Transformation bedeuteten Chancen, aber auch große Herausforderungen, so die Kommission weiter. Der Umbau von Industriesektoren dauere 25 Jahre und müsse daher sofort beginnen. Auf dem Prüfstand stehen dabei etwa die Binnenmarktregeln. Diese müssten zeitgemäß sein und den technologischen Entwicklungen folgen, heißt es in dem Papier. Auch ein stärkerer Schutz vor unlauterem Wettbewerb aus Nicht-EU-Staaten wird angesprochen.
Die Verantwortung für Investitionen in Forschung und Innovationen weist das Papier den Unternehmen zu. Die EU und die Mitgliedsstaaten sollen diese durch die richtigen Rahmenbedingungen unterstützen. Handlungsbedarf sieht die Kommission beim Thema Dekarbonisierung der energieintensiven Industrie. Genannt werden etwa Förderprojekte für sauberen Stahl. Vorgesehen ist zudem eine Allianz der EU-Mitgliedsstaaten und der Industrie für sauberen Wasserstoff.
Mobilität im Blick
Als strategisches Thema nennt das Entwurfspapier zudem die grüne Mobilität. Hierzu will die Kommission eine separate Strategie vorlegen. Sie will zudem die Ladeinfrastruktur für Elektroautos ausbauen. Ziel sind eine Mio. öffentliche Ladepunkte. Bis 2024 sollen darüber hinaus jeder Hafen und Flughafen alternative Kraftstoffe einsetzen können. Verstärken will die Kommission auch ihre Aktivitäten beim Aufbau der europäischen Batteriezellproduktion, etwa über eine Überarbeitung der EU-Batterierichtlinie.
Weiteres Arbeitsprogramm
Neben der Industriestrategie will die EU-Kommission im laufenden Jahr eine Reihe von weiteren Vorschlägen machen, um den Green Deal zu untermauern. Das geht aus dem aktuellen Arbeitsprogramm der Behörde vor, das der Redaktion vorliegt. Bis Ende März 2020 soll es einen Entwurf für ein EU-Klimaschutzgesetz geben, welches das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 absichern soll. Vorgesehen ist auch ein EU-Klimapaket. Voranbringen wird die Kommission im laufenden Quartal auch die finanziellen Instrumente für den Green Deal, wie den Just Transition Fund. Später im Jahr soll es zudem eine "Strategy for smart sector integration" geben, auch die Strategien zur Anpassung an die Klimawandel stehen zur Überarbeitung an. /kw
