Berlin (energate) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will mit einem "Neustart" in der Automobilindustrie Konjunktur und Klimaschutz verbinden. Die Automobilindustrie müsse eine Schlüsselindustrie in Deutschland bleiben, betonte die Ministerin bei einer Rede im Bundestag. Gleichzeitig gelte es, Autos mit einem geringeren CO2-Ausstoß und weniger schädlichen Auswirkungen für die Luft auf die Straße zu bringen. "Es muss ein Konjunkturpaket geben, dass sich an der Zukunft orientiert und Klimaschutz, Innovation und Arbeitsplätze als Maßstab nimmt", fasste Schulze zusammen.
Die Umgestaltung der Autoindustrie brauche auch Abstimmung auf europäischer Ebene, so die Ministerin. Eine Neuauflage der Abwrackprämie lehnt sie jedoch nach wie vor ab (
energate berichtete). 2009 führte die Bundesregierung eine Prämie für Autokäufer ein, um der Autoindustrie nach der Finanzkrise auf die Beine zu helfen. Die europäische Autolobby fordert derzeit erneut, einen Bonus für Autokäufer einzuführen (
energate berichtete). Dieser soll laut Forderung der Autoverbände bis zu 3.000 Euro betragen und auch für Verbrenner gelten. Eine Entscheidung durch die Politik steht noch aus. Svenja Schulze hingegen betonte bei ihrer Rede, lediglich den Kauf von alternativen Antrieben fördern zu wollen. So könne es beispielsweise für soziale Dienste wie Pflegedienste Anreize geben, auf E-Autos umzustellen.
Klimakrise bleibt
Gleichzeitig wolle die Ministerin stärker in den Ausbau von öffentlichem Nahverkehr investieren. Dabei habe sie etwa ein Investitionspaket für kommunalen Klimaschutz im Blick. Die Produktion alternativ betriebener Nutzfahrzeuge, wie etwa E-Busse, müsse künftig stärker in Deutschland stattfinden. Auch der Ausbau regenerativer Energien soll laut Schulze die durch Corona geschwächte Wirtschaft wieder ankurbeln. Dabei appellierte die Ministerin an den Bundestag, langfristige Aufgaben während der Coronakrise nicht zu vergessen. Vielmehr sei die derzeitige Situation eine Chance für ein "ökologisches Update der Volkswirtschaft". /nl
