Berlin (energate) - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will mit einem Zukunftsprogramm für die Zwanziger Jahre in den Bundestagswahlkampf gehen. Er kündigte an, den Ausbau von erneuerbaren Energien und der Wasserstofftechnologie voranbringen zu wollen. Es gehe um einen "technologischen Aufbruch" für den Industriestandort Deutschland, sagte Scholz am 10. August anlässlich seiner Nominierung durch den Parteivorstand der Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat für die kommende Bundestagswahl. Der amtierende Vizekanzler und Bundesfinanzminister betonte, zu den größten Zukunftsaufgaben gehöre es, den von Menschen gemachten Klimawandel aufzuhalten. Weitere Details dazu sollen in ein Zukunftsprogramm einfließen, dass die Partei beschließen will.
Scholz hat in den vergangenen Jahren ein Interesse an energiepolitischen Themen entwickelt. So preschte er etwa im vergangenen Jahr mit einem eigenen Energiekonzept vor, obwohl das Thema eigentlich bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier liegt (
energate berichtete). "Es ist wichtig, dass wir nicht nur auf die Stromversorgung schauen, sondern die Sektoren Strom, Verkehr und Wärme zunehmend als ein Energiesystem verstehen", hieß es darin unter anderem.
Interesse an Wasserstoff
Auch das Thema Wasserstoff scheint den ehemaligen Bürgermeister der Stadt zunehmend zu interessieren. In Vorschlägen des Finanzministeriums für das Konjunkturpaket aus diesem Frühjahr war auch ein deutlicher Ausbau der Technologie enthalten (
energate berichtete). Zur Nationalen Wasserstoffstrategie hatte Scholz doppelt so hohe Ausbauziele für Deutschland bis 2030 gefordert, als sie letztendlich beschlossen wurden. In der Debatte um Konjunkturmaßnahmen für die Wirtschaft hat Scholz sich zudem skeptisch gegenüber Kaufprämien für herkömmliche Fahrzeuge gezeigt und für eine bessere Förderung der Elektromobilität geworben.
Aktuell sind die Chancen der SPD, den nächsten Kanzler zu stellen, überschaubar. In Umfragen liegt die Partei hinter den Grünen an dritter Stelle, ein mögliches Bündnis aus Grünen/SPD und Linken hat derzeit ebenfalls keine Mehrheit. /kw
