Berlin (energate) - Spitzenvertreter aus Politik und Automobilindustrie diskutieren erneut über Kaufanreize für Autos mit Verbrennungsmotor. Befürworter sind Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU). Anton Hofreiter, Vorsitzender der Grünen im Bundestag, sieht darin hingegen einen "sinnlosen Einsatz von Geld." Damit würde die Regierung in die Vergangenheit und nicht in die Zukunft der Automobilindustrie investieren, so Hofreiter. Er fordert zudem einen "Transformationsfonds" insbesondere für die Zulieferbetriebe, die "zum Teil mit dem Rücken zur Wand" stünden.
Verkehrsminister Scheuer hatte zuletzt noch einmal anlässlich eines Treffens der EU-Verkehrsminister für eine Kaufprämie für moderne Verbrenner geworben. Die Zukunft sei ein Mobilitätsmix, der neben Elektroautos auch saubere Verbrennungsmotoren, synthetische Kraftstoffe und Wasserstoff umfassen sollte. Bayerns Ministerpräsident Söder hatte zuvor in der "Tagesschau" erklärt, eine Verbrennerprämie "muss nicht so hoch sein wie die E-Auto-Prämie." Aber sie müsse ein Signal sein. Wer ein Auto mit einem schlechteren CO2-Wert vom Markt nehme, müsse sich in einer Prämie "wiederfinden" können.
Digitalisierung, Vernetzung und autonomes Fahren
Nach einer Erhöhung durch die Bundesregierung angesichts der Coronakrise liegt der Umweltbonus für E-Autos, so die offizielle Bezeichnung der Kaufprämie, bei derzeit maximal 9.000 Euro für ein voll elektrisches Auto (
energate berichtete). Auch vor dem Autogipfel im Mai hatte es Forderungen nach Förderungen für die Autoindustrie gegeben. Damals wurde diesen nicht stattgegeben, dafür jedoch im Rahmen des Konjunkturprogramms beispielsweise die Mehrwertsteuersenkung beschlossen. Per Videokonferenz berät sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Abend des 8. September mit Vertretern der Branche. Offiziell lauten die Tagesordnungspunkte: Digitalisierung, Vernetzung und autonomes Fahren. /dz