Brüssel genehmigt Milliarden für emissionsarme Busse

Brüssel (energate) - Stadtwerke und andere Betreiber von öffentlichem Personennahverkehr können auf staatliche Förderung beim Umbau ihrer Busflotten hoffen. Die EU-Kommission hat jetzt grünes Licht für Mittel im Umfang von 1,75 Mrd. Euro gegeben. Mit dem Geld will Deutschland den Kauf von alternativ betriebenen Bussen samt Infrastruktur fördern. Dabei handelt es sich um eine Förderrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums. Gefördert wird in Zukunft die Anschaffung von Bussen, die mit Batterien, Brennstoffzelle oder Biomethan betrieben werden. Je nach Antriebsart können bis zu 80 Prozent der Mehrkosten gegenüber einem Diesel-Bus übernommen werden. Auch der Bau einer entsprechenden Lade- und Tankinfrastruktur sowie Umweltstudien zum Einsatz solcher Busse sind förderfähig. Die Unterstützung erfolgt in Direktzuschüssen.

Diese finanzielle Unterstützung für den öffentlichen Personenverkehr stehe im Einklang mit den EU-Beihilfevorschriften, teilte die Kommission nach ihrer Überprüfung mit. Sie sei verhältnismäßig, da zum Beispiel die Beihilfehöhe in einem Ausschreibungsverfahren festgelegt werde und Preisobergrenzen gültig seien. Die positiven Auswirkungen der Regelung auf die Umwelt- und Klimaziele der EU überwiegen demnach etwaige durch die Förderung verursachte Wettbewerbs- und Handelsverzerrungen. /dz