Klimastreik Umweltministerin Schulze lobt Fridays for Future und eigene Klimapolitik

Berlin (energate) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hofft beim notwendigen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien auf die Unterstützung der Klimabewegung. "In den nächsten Jahren wird es ganz konkret und zum Teil auch gegen Widerstände um die nötigen Windräder, die nötigen Stromtrassen und einen grundlegenden Umbau unserer Industrie gehen. Die große Unterstützung der jungen Generation wird uns dabei helfen", sagte Schulze zu energate. Angesichts des weltweiten Klimastreiks am 24. September verwies sie darauf, dass die Bewegung Fridays for Future schon mehr erreicht habe als viele der jungen Aktivistinnen und Aktivisten vermutlich glaubten. In Berlin waren mehr als 10.000 Demonstranten unterwegs, darunter die Klimaaktivistin Greta Thunberg. Aktionen gab es in 400 Orten in Deutschland. Die Teilnehmer waren den politischen Entscheidungsträgern vor, zu wenig für den Klimaschutz zu tun.

"Mir ist auch klar, dass das noch lange nicht reicht", räumte Schulze ein. Es gebe aber Fortschritte. Der Kohleausstieg sei beschlossen, der CO₂-Preis eingeführt, das Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Jahreszielen in Kraft, zig Milliarden Euro würden klimafreundliche Technologien investiert. "All das schien vor drei, vier Jahren noch undenkbar", so die Ministerin. Zum ersten Mal sei Klimaschutz zudem ein Top-Wahlkampfthema.

Klimaschutz und Wirtschaft versöhnen

Auch das Bundeswirtschaftsministerium hob auf Anfrage von energate anlässlich des Klimastreiks noch einmal das bisher Erreichte hervor: Die Bundesregierung habe die Umsetzung des wegweisenden Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz noch vor der Sommerpause 2021 vorangebracht und die nationalen Klimaziele in Deutschland verschärft, so eine Sprecherin. Mit dem Green Deal der Europäischen Union gebe es nun die einmalige Chance, Klimaschutz und Wirtschaft zu versöhnen und mit Investitionen und Innovationen in neue saubere Technologien Klimaschutz und Arbeitsplätze zu fördern.

Die Klimaaktivisten fordern zur Einhaltung der Ziele des Pariser Abkommens und des 1,5-Grad-Ziels für Deutschland Nettonull-Emissionen bis 2035, Kohleausstieg bis 2030 und 100 Prozent erneuerbare Energieversorgung bis 2035. Die Bundesregierung peilt laut Klimaschutzgesetz die Klimaneutralität für 2045 an, das letzte Kohlekraftwerk soll laut Gesetz 2038 vom Netz. /ck