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  • Von Bazookas und enttäuschten Hoffnungen - eine Glosse

    Berlin - Über zwei Tage brüteten die Koalitionäre in dieser Woche über das Konjunkturpaket und überraschten dabei mit einer Entscheidung...
  • Energieintensive Unternehmen fürchten Umlage-Begrenzung

    Berlin - Viele Unternehmen befürchten den Verlust millionenschwerer Vergünstigungen durch die Senkung der EEG-Umlage. Die neusten Beschlüsse zum Konjunkturprogramm könnten dieses Problem sogar verschärfen...
  • EU-Parlament fehlt Klimabezug im europäischen Konjunkturpaket

    Brüssel – Abgeordnete im Industrieausschuss des EU-Parlaments kritisieren den milliardenschweren Wiederaufbauplan der EU-Kommission. Ihnen fehlt der Bezug zu den EU-Klimazielen...
  • Länderanträge zu Post-EEG-Förderung und Digitalisierung

    Berlin - Niedersachsen und Baden-Württemberg haben im Bundesrat Initiativen zur Förderung von Ökostromanlagen nach dem EEG und zur Digitalisierung der Energiewende gestartet. In der Bundesratssitzung am 5. Juni brachten die Länder entsprechende Entschließungsanträge ein, die zur weiteren Beratung an die Ausschüsse verwiesen wurden...
  • Wirtschaftsministerium aktualisiert Wasserstoffstrategie

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    Berlin - Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Nationale Wasserstoffstrategie um die Ergebnisse des Koalitionsgipfels ergänzt, wie aus einem aktualisierten Entwurf hervorgeht...
  • Bundesrat stimmt Geologiedatengesetz im zweiten Anlauf zu

    Berlin - Der Bundesrat hat dem Geologiedatengesetz in seiner Sitzung am 5. Juni zugestimmt. Es löst nun das Lagerstättengesetz aus dem Jahr 1934 ab und soll die Suche nach einem Endlager für Atommüll regeln. Noch im Mai war das Geologiedatengesetz in der Länderkammer durchgefallen...
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