diese Woche wieder zentrales Thema im Bundesrat. Die Länderkammer stimmte in ihrer
Hintergrund ist, dass auch der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert hatte,
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck lehnt weitere Bundeshilfen für Stadtwerke ab. Dies sei Sache der Kommunen beziehungsweise der Landesregierungen, heißt es in einem der Redaktion vorliegenden Schreiben an die Landesenergieminister. Der VKU übt Kritik an der Haltung des Ministers…
(energate) - Der Bundesrat hat auf seiner letzten Sitzung vor der [...] Kritik an den knappen Verfahren. Der Bundesrat habe zu wenig Zeit gehabt, sich mit den [...] dass der Bundesrat nach dem Bundestag in seiner Sitzung am [...] ein Rückschritt, räumte Habeck im Bundesrat ein.
Antrag für einen Schutzschirm in den Bundesrat einzubringen. "Viele Energieversorger
für Energiekonzerne hat den Bundesrat erreicht. Die Länder Bremen, Berlin [...] Ziel der drei Länder ist, dass der Bundesrat die Bundesregierung bittet, zeitlich
geschlossen, betonte Pinkwart im Bundesrat. "Über die Merit Order steigt dann der
(energate) - Der Bundesrat fordert Änderungen an dem sogenannten [...] Nachbesserungsbedarf sieht der Bundesrat allerdings im Wärme-Kapitel des [...] an benachbarten Wind- und PV-Parks. Der Bundesrat plädiert hier für eine bundesweite [...] des Gesetzespaketes dort wird sich der Bundesrat ein zweites Mal damit beschäftigen.
(energate) - Bundestag und Bundesrat haben in einem beschleunigten Verfahren [...] Habeck (Grüne) während der Debatte im Bundesrat. Habeck will mit dem EnSiG auch das
Die Zwischenziele sind für den Bundesrat zudem zu rigide und sollten durch [...] die Solidaritätsregelung begrüßt der Bundesrat grundsätzlich, will aber eine [...] Speicherkapazität buchen. Für den Bundesrat ist nicht sicher, dass dies wirklich