im Gesetzgebungsverfahren in das Kohleausstiegsgesetz integriert. Die Bundesregierung hatte [...] im laufenden Jahr erzielt wird. Das Kohleausstiegsgesetz soll am 18. November vom Kabinett
dass das parlamentarische Verfahren zum Kohleausstiegsgesetz noch im laufenden Jahr abgeschlossen
Berlin - Das Gesetz zum Kohleausstieg wird dieses Jahr nicht mehr durch Bundestag und Bundesrat beschlossen. Verabschiedet werden sollen dagegen weitere Gesetze aus dem Klimapaket, wie aus einem Zeitplan der Bundesregierung hervorgeht, der der Redaktion vorliegt…
sie wenig Interesse daran haben, das Kohleausstiegsgesetz im Bundesrat zu verzögern. Der Druck
Bundeswirtschaftsminister, "dass das Kohleausstiegsgesetz in den nächsten Wochen von ihm [...] Zeitplan der Bundesregierung soll das Kohleausstiegsgesetz "in der zweiten Jahreshälfte"
Hamburg - Die Hamburgische Bürgerschaft hat ein Gesetz zum Kohleausstieg beschlossen. Es sieht vor, dass bis zum Jahr 2030 die Fernwärmeversorgung in der Hansestadt vollständig frei von Kohle sein soll…
noch vor der Sommerpause vorliegen, das Kohleausstiegsgesetz wird nicht vor Herbst kommen. Für die
Gestaltungsspielraum" für ein Kohleausstiegsgesetz ein. Zudem wäre ein 100-prozentiger [...] Würde ein Kohleausstiegsgesetz noch 2017 beschlossen, "sollten erste
und NRW haben gemeinsam ein Kohleausstiegsgesetz gefordert. In einer "Düsseldorfer
ihre Forderung nach einem nationalen Kohleausstiegsgesetz damit, dass Union und SPD im [...] absurd", so Bulling-Schröter. Das Kohleausstiegsgesetz sollte nach den Vorstellungen der