Schröder hinterfragt Ölpreisbindung
seiner letzten Regierungserklärung der Legislaturperiode zum energiepolitischen Rundumschlag
Suche
September 2005
Mai 2005
Hustedt tritt nicht mehr an
weitere Kandidatur für die nächste Legislaturperiode. Für den Rückzug aus dem politischen
Oktober 2004
Trittin zieht Zwischenbilanz
- In einer Zwischenbilanz zur Mitte der Legislaturperiode gab Bundesumweltminister Jürgen
September 2002
Energierechts-Novelle nicht mehr in aktueller Legislaturperiode?
Thema bei der letzten Plenarsitzung der Legislaturperiode am Donnerstag, den 12. September, und
Januar 2002
Handel erwartet vorläufig keine Änderung des UWG
erwartet nicht, dass es noch in dieser Legislaturperiode zu einer Änderung des Gesetzes gegen [...] Wettbewerbsrechts, die in der nächsten Legislaturperiode in Ruhe angegangen werden könne.
Juli 2001
Berlin will Unternehmensrecht modernisieren und Anleger stärken
Berlin (vwd) - Noch in dieser Legislaturperiode will die Bundesregierung eine
März 2001
Schweiz: Bundesrat will Energie später besteuern
Gründen ab, in der laufenden Legislaturperiode einen neuen Verfassungsartikel für
Februar 2001
Wasser-Liberalisierung nicht mehr in dieser Legislaturperiode
nicht, noch in der laufenden Legislaturperiode einen entsprechenden Gesetzesentwurf
Januar 2001
Schily will Zuwanderung noch vor Wahl 2002 regeln
klargestellt, dass sie noch in dieser Legislaturperiode eine Regelung der Zuwanderung anstrebt. [...] entstanden, wonach es in dieser Legislaturperiode voraussichtlich kein Zuwanderungsgesetz
Zeitung: Bundesregierung verschiebt Zuwanderungsgesetz
Bundesregierung wird in dieser Legislaturperiode offenbar nun doch kein