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Wien - Der Verein für Konsumenteninformation hat sich mit der Kelag auf einen Vergleich für Kunden geeinigt, die von zwei Preisänderungsklauseln betroffen waren. Der Oberste Gerichtshof erklärte im Juli die beiden Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Energieversorgers für gesetzwidrig…

Wien/Klagenfurt - Der Oberste Gerichtshof hat zwei Preisänderungsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kelag für unzulässig erklärt. Die unbeschränkte Preisänderungsmöglichkeit sei ebenso rechtswidrig, wie die Fortschreibung erhöhter Preise durch neue AGB, erklärte der Verein für Konsumenteninformation…

zu einer entsprechenden Anpassung der Preisänderungsklausel verpflichtet", so der Anwalt. Dies kann [...] durch eine einseitige Änderung der Preisänderungsklausel ohne Änderungskündigung geschehen.

zunehmen könnte. Eine geänderte Preisänderungsklausel müsse selbstverständlich den [...] angefügt, wonach eine Änderung einer Preisänderungsklausel nicht einseitig durch öffentliche

(VKI) auf eine Anpassung der Preisänderungsklausel geeinigt. Grundlage dieser Einigung ist

eine mit ihren Kunden vereinbarte Preisänderungsklausel zu ändern. Das hat das

genannt hatte. Die verwendete Preisänderungsklausel habe Vattenfall aus den [...] Hamburg, zu energate. In der Preisänderungsklausel sei lediglich geklärt, wie die Kunden [...] ist nicht eins-zu-eins auf unsere Preisänderungsklausel übertragbar", sagte eine [...] Empfehlung der Schlichtungsstelle. Die Preisänderungsklausel von Vattenfall bei Sondertarifen war

nicht gesagt, wie eine rechtsgültige Preisänderungsklausel auszusehen hat", so eine SVS-Sprecherin

Oberlandesgericht in Jena hat eine Preisänderungsklausel der Eon Thüringer Energie für

Frankfurt/Main hat eine Preisänderungsklausel eines hessischen Versorgers für